16. Mai 2018<\/p>\n
Menschen die Sozialhilfe ben\u00f6tigen, haben es nicht einfach. Zu Recht meinen viele, zu hart angefasst die anderen. <\/p>\n
Ein im Konkubinat lebendes «Paar» aus Brig-Glis musste dies nun auch vor Bundesgericht erleben. Der Entscheid kann relativ grosse Auswirkungen haben.<\/p>\n
Die Sozialhilfe-Empf\u00e4ngerin empfand es als UNRECHT, dass bei ihrer Beurteilung die Eink\u00fcnfte ihres Mitbewohners (IV-Rente) hinzugezogen wurden und so f\u00fcr den Notbedarf die anrechenbare Miete f\u00fcr die gemeinsam bewohnte Wohnung geteilt wurde. Der Fall endete nun vor Bundesgericht wo die Kl\u00e4gerin vorbrachte, mit diesem Entscheid sozialhilferechtlich zwangsverheiratet zu sein, obwohl sie keine finanzielle Unterst\u00fctzung vom Konkubinatspartner erhalte noch gemeinsame Kinder habe.<\/p>\n
Dem widersprach die Richterin, indem sie vorbrachte, dass ihr «Partner» sehr wohl eine finanzielle Unterst\u00fctzung biete, da er zum Beispiel die H\u00e4lfte der Miete \u00fcbernehme.<\/p>\n
F\u00fcr die Kl\u00e4gerin endet dies mit einem grossen finanziellen Einschnitt, statt 1100 Franken erh\u00e4lt sie neu noch knapp 250 Franken. Dass sind 10’200 Franken weniger im Jahr. Diese erhielt sie zudem seit 2008.<\/p>\n
Eigentlich kann das zust\u00e4ndige Sozialamt auch ohne diesen Entscheid die vorgebrachte Miete eines in Konkubinat lebenden Hilfe-Empf\u00e4ngers nach 12 Monaten mindern. Lebt ein Sozialhilfe-Empf\u00e4nger im Konkubinat und dies mehr als 12\/24 Monate, k\u00f6nnen weiter Leistungen gemindert werden. Dies betrifft sehr oft Alleinerziehende die mit ihrem neuen Partner zusammenziehen und mit den erhaltenen Alimente des\/der Kindsv\u00e4ter nicht leben k\u00f6nnen. Aber auch \u00e4lter Menschen, die ohne Ehe, nochmals mit einem «Partner» zusammenziehen und von der Rente nicht leben k\u00f6nnen.<\/p>\n
Der vorliegende Bundesgerichts-Entscheid kann aber nun vermehrt und bindend hinzugezogen werden. Dies vor allem auch, weil in der Vergangenheit anders entschieden wurde, Beispiel das Verwaltungsgericht St.Gallen >>><\/a><\/p>\n Am Stammtisch begr\u00fcsst man diesen Entscheid, ja man(n) meint sogar nur so<\/strong> gehe es. Einer meinte «ach die arme Sieche muemer nid no meh plage», aber ich glaube dieser Einwand wurde nicht geh\u00f6rt.<\/p>\n <\/p>\n